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Exposition: Einführung

Effis erster Kontakt zum Bundesamt für Verfassungsschutz war nicht wie erwartet um 03:12 Uhr Nachts an der Haustür mit einem Durchsuchungsbefehl und dem SEK, sondern am 18.02.2016 im Paul-Löbe-Haus in Berlin. Nach einem kurzen Security-Check-Intermezzo: “Wir haben hier einen unbekannten Gegenstand” – ah nur eine “Elektrozigarette” alles ok, schleichen wir uns durch den Seiteneingang auf die Besuchertribüne des Raums 2.600. Die Sitzung wird gerade eröffnet. Die Fraktionen sitzen auf der einen Seite des Kreises. Sie auf der anderen: Tiefer, um einiges tiefer. Hinter ihr nur die Männer des BND und die Staatssekretäre, die mit gespitzten Ohren lauschen um rechtzeitig einzugreifen, falls die Zeugin ein falsches Wort, einen richtigen Namen sagt. Halt Stopp! Das “würde Rückschlüsse auf [die] Arbeitsweise des BfV zulassen. Wir bitten um Verständnis.” (Brandt) Die Abgeordneten der Fraktionen mimen den Badcop und interviewen Doreen Delmdahl. Ein falscher Name, eine falsche Miene zum bösen Spiel der NSA. Nur der eine, dieser junge Typ der CDU meint zwischendurch der Zeugin ein paar aufmunternde Worte zukommen zu lassen: “Wir vertrauen grundsätzlich auf die Arbeit ihrer Behörde. Ich schätze ihre Arbeit. Nicht dass sie denken, dass wir ihnen zu kritisch gegenüber stehen.” (Wendt)

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Erster Wendepunkt: Aufbau des Konflikts

Ein Rede- und Fragerecht besteht nicht. Die Grenzen zwischen Wahrheit und Erfundenem scheinen hier nahtlos zu verschwimmen: G10-Anordnung oder nicht; Die Weltraumtheorie ist verfassungswidrig; Jaja, nur Analyse – nur im Testmodus. Nein, das war nicht im Untersuchungszeitraum. Nein, das möchte ich nicht bestätigen. Aber es “Obliegt nicht ihrem [Demdahls] Ermessen, was nicht-öffentlich und öffentlich ist.” Das Schauspiel ist grotesk. Zähne zusammen beißen und durch. Effi tippt mit Abneigung, ganz aggressiv ihre Notizen ins Smartphone, mit der Hoffnung, dass sie wenigstens so die Verantwortlichen erreicht, denn schließlich ist es so:

“Wir überwachen jetzt ja auch Handys…”(Demdahl).

 

Höhepunkt: Konfrontation

Ist Effi jetzt Grundrechtsträgerin oder Funktionsträgerin? Gelten Menschenrechte auch im Weltall? Rammstein? Das ist doch diese Band? Rosenrot? Nein, Drohnen werden von dort nicht gesteuert. Warum hat die NSA dem BND überhaupt XKeyscore gegeben? Die
“NSA ist ja keine Caritas, die notleidende Geheimdienste auf der Welt mit Software versorgt.” (Flisek) Oder doch? Immer mehr Antworten bestehen nur noch aus einzelnen Wörtern oder gar Silben. Die Fraktionen geben ihr Bestes. Sie stellen die richtigen Fragen, haken nach, doch das wirklich spannende wird erst ab 22:45 in der nicht-öffentlichen Sitzung übertragen (Achtung: FSK 18). Doch die andauernde Arbeit im Untersuchungsausschuss hinterlässt in den Gesichtern der Politikern Spuren. Kein Wunder, dass man da ab und an auch mal was Schnelles braucht. Schließlich geht das Drama bei jeder Aufführung fast 14 Stunden = Hamlet^2. Wie wohl eine Inszenierung von Castorf aussehen würde? Wenigstens stört es niemanden, wenn man ab und an die Augen schließt, das machen selbst die Abgeordneten, wenn sie nicht gerade Linseneintopf mit Wienerwürstchen schlürfen, während sie diesen einen Satz, der der nur halb geschwärzt ist aus einem der vielen, prall gefüllten Leitz-Ordner suchen lassen.

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Zwischenspiel: Mittagspause in der Mensa des Paul-Löbe-Hauses

Die schwache Februarsonne scheint über die Spree durch die Glasfront der Mensa, in die sich Effi jetzt geflüchtet hat, um nicht wie die Fraktionsmitglieder im Ausschuss nebenbei Suppe essen zu müssen. Es gibt Ofenkartoffeln mit Quark und spätestens beim Pfirsichjoghurt träumt mindestens ein Mitglied von Effis Team offensichtlich davon, hier in Zukunft regelmäßig seine Mittagspausen zu verbringen. Als Abgeordneter einer völlig neuen, total visionären Partei, versteht sich. Im Team wird jetzt das eben Gehörte und Gesehene diskutiert bis die einsetzende Sättigung und die angenehme Wärme der Sonne eine schwere Schläfrigkeit in Effis Augen erzeugen, die es so nur nach dem Mittagessen gibt. Dafür ist aber keine Zeit, ein Kaffee, eine Cola und Effi ist zurück auf dem ersten Rang.

 

Zweiter Wendepunkt

Der nächste Zeuge wird aufgerufen. Die Formalien sind schnell abgehandelt. Der berufliche Werdegang und die aktuelle Lebensituationen von Stefan Sohm ausführlich analysiert und sein Job als Völkerrechts-Anwalt beim Bundesministerium für Verteidigung diskutiert. Was [ist] Ihr Eindruck, wozu sie hier Auskunft geben sollen?” (Renner) ”Auch drüber nachgedacht. Eigentlich nur, wo mein Name in Akten erschien. Drohneneinsatz.” (Sohm) So plätschern die Fragen von Fraktion zu Fraktion. Einzig und allein das “Nein”, das “Keine Ahnung” und das “Weiß ich nicht” scheinen die perfekte Antwort auf dem Weg zur 1-Millionen-Euro-Frage zu sein. G. Jauch wäre stolz. Immer richtig, nie befriedigend. Doch wirklich näher kommt man dem Ziel, das Ausmaß und die Hintergründe der Ausspähungen durch ausländische Geheimdienste in Deutschland aufzuklären, nicht. Denn immer wieder scheinen die wichtigsten Informationen außerhalb des Untersuchungszeitraums zu liegen, oder einfach so geheim zu sein, dass man Sie umgehend töten müsste. Wen? Na Sie, der der gerade diesen Artikel auf Effis Blog liest. Wann waren Sie eigentlich mal in einem Untersuchungsausschuss? Wann haben Sie sich das letzte mal für die Politik in Deutschland interessiert oder sogar aktiv eingesetzt? Wahrscheinlich noch nie, oder vor fünf Jahren auf irgend einer Demo gegen Tierversuche einer Kosmetikfirma. Höchste Zeit das zu ändern! Oder wollen Sie weiterhin nur auf ihrem Sofa “Kivik” sitzen und sich von RTL Aktuell vorgekaute Informationen über Teenager, die zu viel trinken, einflößen lassen?

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Schluss: Ende des Konflikts

Völlig erschöpft und mit einem mulmigen Gefühl zwischen Desillusionierung, Sorge vor der Zukunft und der nachhallenden Faszination des eben Gesehenen, verlässt Effi das Paul-Löbe Haus. Die beiden schwarzen Limousinen sind für uns? Leider nicht – Also ab in die Bahn in Richtung Elsa. Schließlich ist das heute der letzte Tag vor den lang ersehnten Ferien. Das will begossen werden.
Und die Moral von der Geschicht: Im NSA-Untersuchungsausschuss lügt man (nicht).

 

Hier können Sie sich für den nächsten NSA-Untersuchungsausschuss anmelden.
Hier finden Sie den Live-Blog von netzpolitik.org vom 18.02.2016, aus dem wir alle Zitate entnommen haben.

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